Bündnis 90/Die Grünen Eitorf
Rhein-Sieg-Anzeiger vom 09.07.2010:
HORST BECKER - Abschied von den Ämtern im Kreis
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Horst Becker zieht in Betracht seine Ämter im Kreistag niederzulegen. In einem möglichen NRW-Superministerium winkt ihm ein Platz als Staatssekretär.
RHEIN-SIEG - Der Lohmarer Grüne Horst Becker wird sein Mandat und damit seine Ämter im Kreistag niederlegen. Dies werde er aber erst tun, wenn er als Parlamentarischer Staatssekretär im geplanten Superministerium für Wirtschaft, Bauen, Wohnen und Verkehr vereidigt sei, betont der Politiker.
Zunächst müsse sich die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf konstituieren, Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin gewählt und ein Minister fürs zitierte Ministerium bestimmt werden, in dem er als Staatssekretär fungieren soll.
Becker legt Wert auf Konjunktive, weil er den Prozess abwarten will, dass aus bekundeten Absichten Wirklichkeit wird. Sollte es so kommen wie es sich nun abzeichnet, werde er sich aller Voraussicht nach "vorrangig um die Aufgabe Verkehr kümmern", was aber noch mit dem Minister zu erörtern sei. Zudem müsse man abwarten, wie sich die Arbeit in der rot-grünen Minderheitsregierung gestalten werde und ob es zu einer angestrebten "Kultur wechselnder Mehrheiten" im Landtag komme, in der lösungsorientierte Sachpolitik betrieben werde oder ob parteipolitische Blockadespiele Entwicklungen hemmten.
"Für mich ist es ein großer Einschnitt, durch den ich einen großen Teil der Kommunalpolitik verlassen muss", erklärt der Grüne. Sein Mandat im Lohmarer Rat möchte er behalten, den Fraktionsvorsitz jedoch an Stellvertreter Charly Göllner abgeben.
In den Kreistag wird für ihn die Windecker Grüne Lisa Anschütz nachrücken. Überlegungen, wie sie sich in Zukunft neu aufstellen wolle, werde die Kreistagsfraktion der Grünen erst nach den Sommerferien anstellen, wenn sich auch alle daran beteiligen könnten, berichtete Becker. Er hat 21 Jahre lang diese Fraktion geführt.
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